211
Botschaft ES 2008/11, BBl 2006 6222; vgl. die Beurteilung der sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen im Einzelnen BBl 2006 6201 ff.

VPB/JAAC/GAAC/PAAF 2007 53
Gutachten

Im Rahmen der Anhörung wurde verschiedentlich gefordert, es sei vor einer neuerlichen Reform
der Armee und vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Veränderungen seit 2000 ein neuer
sicherheitspolitischer Bericht auszuarbeiten212. Die Entscheidung darüber ist eine politische. Aus
verfassungsrechtlicher Sicht erscheint dies nicht zwingend.