Doch auch etwa im Entwurf für das Budget
2011 wird anstelle der im Zahlungsrahmen für 2010 vorgesehenen 565,4 Mio Fr. (Zahlungsrahmen
vom 19.9.2007, BBl 2007 7471) nur ein Betrag von 559,7 Mio Fr. vorgesehen (zur Begründung dieser
Korrektur vgl. Band 2B zum Voranschlag 2011, S. 98).
Es ist also klar erkennbar, dass die in Zahlungsrahmen vorgesehenen Jahrestranchen selbst für das
Parlament nicht definitive Festlegungen sind, sondern nur Richtgrössen darstellen, die bei der Festlegung der jeweiligen Budgets so weit als möglich zu berücksichtigen sind.