Aufgrund einer entsprechenden Anfrage sah sich die Direktion für Völkerrecht
veranlasst, generell zu prüfen, inwieweit fremde Staaten und internationale
Organisationen in der Schweiz angehalten werden können, urheberrechtliche
Abgaben zu bezahlen. Eine eingehende Analyse rechtfertigt sich umso
mehr, als am 1. Juli 1993 das BG vom 9. Oktober 1992 über das Urheberrecht
und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG[57]) in Kraft
getreten ist. In ihrer Stellungnahme bestimmte sie vorerst die rechtliche
Natur der urheberrechtlichen Abgabe, bevor sie die Gerichtsbarkeit und
die Vollstreckbarkeit dieser Abgabe gegenüber fremden Staaten und
Internationalen Organisationen prüfte.