3.2 Das Streitpatent wurde am 8. Januar 2001 angemeldet und beansprucht die Priorität der britischen Patentanmeldungen GB 0000313 vom
10. Januar 2000 und GB 0008837 vom 12. April 2000. Das Streitpatent
wurde als WO 2001/051056 veröffentlicht und am 19. Oktober 2005 erteilt.

Am 8. Januar 2001, d.h. zwei Tage nach Anmeldung des Streitpatents,
meldete die Beklagte das Schweizer Patent CH 696 260 B1 an und beanspruchte ebenfalls die Priorität der britischen Patentanmeldungen
GB 0000313 vom 10. Januar 2000 und GB 0008837 vom 12. April 2000.

Das CH 696 260 B1 wurde am 15. März 2007 erteilt. Die Patentansprüche sind praktisch identisch mit denjenigen des Streitpatents. Die Nichtig-