Verglichen wird die anspruchsgemässe Formulierung im Streitpatent an
den besagten Stellen aber ausschliesslich mit Formulierungen, welche
sich lediglich in den Ölbestandteilen unterscheiden, jedoch die gleichen
Alkohol- bzw. Esterkomponenten aufweisen. Ein besonderer technischer
Effekt, welcher auf die oben genannten Unterscheidungsmerkmale (Alko-
hol- bzw. Esterkomponenten in den anspruchsgemässen Mengen) zurückzuführen wäre, lässt sich daraus nicht ableiten. Daher ist der Klägerin
Recht zu geben, dass – wie in der Replik ausgeführt – in Bezug auf die
Unterscheidungsmerkmale keine substantiierten technischen Effekte erkennbar sind.

4.5.4.4 Objektive Aufgabe