4. Die Klägerin beziffert den Streitwert mit CHF 250'000.–, die Beklagte
– allerdings nachdem sie das Klagepatent hatte fallen lassen – wegen der
Überlappung mit zwei europäischen Patenten, gegen die auch Nichtigkeitsklagen liefen (O2015_011 und O2015_012), mit höchstens
CHF 50'000.–. Diese Argumentation überzeugt nicht, denn würden die
beiden europäischen Patente für nichtig erklärt, bliebe – ohne Nichtigkeitsklage – das Schweizer Patent bestehen, womit für die Klägerin in der
Schweiz nichts gewonnen wäre. Es ist deshalb von einem Streitwert von
CHF 250'000.– auszugehen.