Auch aus dieser Überlegung ist die Frage nach der Gleichwertigkeit zu
verneinen.

4.7 Entsprechend ist zusammenfassend festzustellen, dass keine Patentverletzung in Form von Äquivalenz vorliegt, weil Gleichwertigkeit zu
verneinen ist.

Damit ist das klägerische Eventualbegehren (Rechtsbegehren 2) gutzuheissen. Im Mehrumfang (Rechtsbegehren 1) ist die Klage abzuweisen.

5. Kosten- und Entschädigungsfolgen

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O2015_004