Der BGH fokussiert sich bei der Beurteilung der dritten Äquivalenzfrage
allerdings sehr auf diese Frage des Verzichts. Dem kann nicht gefolgt
werden. Die Tatsache, dass kein Verzicht gemäss "Okklusionsvorrichtung" vorliegt, bedeutet nicht automatisch im Umkehrschluss, dass die
dritte Äquivalenz-Frage zu bejahen ist. Das greift zu kurz.

Bei dieser Frage muss vielmehr – und dies kann hier durchaus ohne jede
Bezugnahme auf die prosecution history geschehen (wie dies der UK
Court of Appeal getan hat) – zusätzlich folgende Überlegung angestellt
werden: