Im Entscheid "Urinalventil"10 wurde die Frage der Auffindbarkeit in der
Folge noch wie folgt präzisiert:
"Die Beurteilung der Auffindbarkeit ist nicht mit der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit zu verwechseln. Ausgangspunkt für die Beurteilung,
ob Auffindbarkeit gegeben ist, ist nicht der allgemeine Stand der Technik,
sondern das Klagepatent. Zu beurteilen ist deshalb nicht, ob das ausgetauschte Merkmal im Lichte des Standes der Technik erfinderisch ist. Zu
beurteilen ist vielmehr, ob bei ausgetauschten Merkmalen die Gleichwirkung für den Fachmann bei objektiver Betrachtung ausgehend von der
Lehre des Patents offensichtlich ist."

4.5.3 Beschränkung durch Erteilungsgeschichte