4.1 Zur Frage der Patentverletzung hat Richter Dr. rer. nat. Dipl. chem.
Roland Dux wie erwähnt (oben Ziff. 1.13) ein Fachrichtervotum erstattet.
Der Spruchkörper schliesst sich diesem Fachrichtervotum an, mit gewissen Ergänzungen, wie nachfolgend darzulegen sein wird.

4.2 Patent und Rechtsbegehren

Zur Diskussion steht der Schweizer Teil des Patents EP 1 313 508 B1
(nachfolgend Streitpatent). Dessen Ansprüche lauten, soweit das hier interessiert, wie folgt: