Es ist denn auch seitens des Gerichts kein Anlass zu sehen, von der Regelbesetzung von drei Richtern abzuweichen. Es liegt kein Fall vor, wo
"im Interesse der Rechtsfortbildung" (Art. 21 Abs. 2 PatG) eine Fünferbesetzung angezeigt erschiene. Die von den Beklagten angesprochenen
drei Rechtsfragen stellen allesamt kein Neuland dar. Die rechtliche
Grundlage für die Beurteilung der Äquivalenz – erste Rechtsfrage der Beklagten – ist in der Schweiz seit Jahren gefestigt und in Form der drei
Äquivalenzfragen des Bundespatentgerichts3 (die neue dritte Frage wurde inzwischen bestätigt vom Bundesgericht4) auch leicht handhabbar
dargestellt.