Anlässlich der Hauptverhandlung machte die Beklagte geltend, dass die
Instruktionen in der Betriebsanleitung nicht das Patent im Auge gehabt
hätten. Es handle sich nicht um eine Instruktion, sondern um die Beschreibung eines Mitarbeiters der Beklagten und diese Ausführungen
würden nicht stimmen, es gebe da eine gewisse Unschärfe. Abgesehen
davon, dass diese neue Behauptung anlässlich der Hauptverhandlung zu
spät erfolgt ist (vgl. Art. 229 ZPO), steht sie auch im Widerspruch zu den
eigenen Vorbringen der Beklagten, bezog sich diese doch zuvor selber
ausdrücklich auf die Betriebsanleitung ohne auf derartige Unstimmigkeiten hinzuweisen. Dieser Einwand ist somit nicht zu hören.