indes. Die Klägerin befasst sich zwar mit dem Thema Gleichwertigkeit, tut
aber lediglich dar, weshalb Gleichwirkung gegeben sei (Replik). Daraus
kann indes nicht auf Gleichwertigkeit geschlossen werden. Gleichwertigkeit ist damit nicht gegeben.

4 Vgl. Benkard/Scharen-PatG, 10. Aufl. 2006, § 14, Rdnr. 116.

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O2014_002

Die Produkte der 2. Generation liegen somit nicht innerhalb von Anspruch 1.