6.5.2.2 Folglich ist zu klären, ob Nachahmung in Bezug auf Merkmal 1.3
vorliegt. Gemäss Rechtsprechung des Bundespatentgerichts ist dabei zu
prüfen, ob Gleichwirkung, Auffindbarkeit und Gleichwertigkeit gegeben
sind (vgl. Leitsatz zum Urteil S2013_001 vom 21. März 2013).

6.5.2.3 In einem ersten Schritt ist damit die Frage der Gleichwirkung zu
prüfen. Zunächst muss dazu im Lichte des Klagepatents die dem Merkmal 1.3 wesentliche Funktion bestimmt werden.

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O2014_002