In der Patentanmeldung bezeichne die
Enswico AG diese Schlitze denn auch als Kiemen, was als Hinweis auf
Fische bzw. Haifische verstanden werden könne. Nach Wissen der Klägerin seien solche Ventile jedoch nie serienmässig produziert worden. Sie
funktionierten in der Praxis auch nicht.

Am 18. Juli 2010 habe die Enswico AG bei der Beklagten weitere 17'500
Urinalventile bestellt. Dabei habe es sich um Ventile der 1. Generation
gehandelt. Der Grund für diese erneute Bestellung sei nicht etwa eine
Neuentwicklung gewesen, wie die Beklagte behaupte. Vielmehr habe der
betreffende Kunde eine spezielle Schutzhüllenform mit einem sechseckigen Querschnitt bestellt.