Gegenstand Patentverletzung, Auskunft, Rechnungslegung;
Urinalventil
O2014_002

Das Bundespatentgericht zieht in Erwägung:

1. Prozessgeschichte

1.1 Mit Eingabe vom 21. Januar 2014 machte die Klägerin die vorliegende Klage rechtshängig. Damals richtete sich die Klage nebst der Von Allmen AG CAD/CAM-Modell- und Formenbau (Beklagte 2, nachstehend als
"Beklagte" bezeichnet) auch gegen die Enswico AG (Beklagte 1). Die
Rechtsbegehren lauteten wie folgt: