Art. 109 PatG; Art. 69 EPÜ; Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 EPÜ vom 5. Oktober 1973 in der Fassung der Akte zur Revision des EPÜ vom 29. November 2000; Art.
66 Abs. 1 lit. a PatG; Nachahmung (Äquivalenz), Auffindbarkeit.
Die Beurteilung der Auffindbarkeit ist nicht mit der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit zu
verwechseln. Ausgangspunkt für die Beurteilung, ob Auffindbarkeit gegeben ist, ist nicht der
allgemeine Stand der Technik, sondern das Klagepatent. Zu beurteilen ist deshalb nicht, ob
das ausgetauschte Merkmal im Lichte des Standes der Technik erfinderisch ist.