5.5.3 Die Klägerin macht geltend, dass zum Zeitpunkt der Anmeldung des
Klagepatents bereits Verhütungsmittel auf dem Markt gewesen seien, einerseits Kombinationspräparate bestehend aus einer Östrogen- und einer
Gestagenkomponente und andererseits sogenannte Mini-Pillen bestehend aus einer Gestagen-Komponente. Der im Streitpatent beschriebene
Wirkstoff Desogestrel sei bereits als Gestagenkomponente in einer Kombinationspille, Marvelon®, seit 1982 in der Schweiz zugelassen gewesen.
Als relevanten Stand der Technik, der die Erfindung nahelegen soll, nennt
die Klägerin folgende Dokumente: