verhaltselemente, aus denen sich eine Bösgläubigkeit ergeben solle, darlegen und begründen müssen. Immerhin hätten zwei renommierte deutsche Gerichte entschieden, dass das Streitpatent nicht verletzt und in der
erteilten Fassung nicht gültig sei. Jetzt könne natürlich das schweizerische Bundespatentgericht zu einem anderen Ergebnis gelangen. Das
würde aber nichts daran ändern, dass die deutschen Urteile zeigten, dass
die Beklagte bei der Aufmerksamkeit, die von ihr nach den Umständen
verlangt werden dürfe, in guten Treuen habe annehmen dürfen, das
Streitpatent sei ungültig und werde nicht verletzt.