finderisch sei, verbleibe angesichts des Standes der Technik nur eine
kleine, eng auf die offenbarte Lehre beschränkte Bereicherung der Technik. Wenn überhaupt sei die Technik höchstens dadurch bereichert worden, dass ein Ausführungsbeispiel dafür gezeigt worden sei, wie die Spülung mittels eines in unmittelbarer Nachbarschaft des Beschichtungsmaterialstromreglungselements am Pistolengriff angebrachten zusätzlichen
Abzugshahns ausgelöst und gesteuert werden könne. Entsprechend eng
sei der bundesgerichtlichen Rechtsprechung folgend auch der Schutzbereich zu ziehen. Die OptiFlex 2 verwirkliche die patentgemässe Lösung
“Einfinger-Bedienung mit zwei benachbarten Abzugshähnen“ nicht.