flow control member" zu betrachten sei, sei damit erstellt, dass die
OptiFlex 2 gegenüber dem Stand der Technik jedenfalls nicht erfinderisch
sei. Auch bei dieser Betrachtungsweise gehöre die OptiFlex 2 mit den
von der Klägerin als für die Verletzung des Klagepatents relevant erachteten Bestandteilen und Funktionen zum freien Stand der Technik und
könne sich der Schutzbereich des Klagepatents nicht auf sie erstrecken.

Sie beschränke sich einstweilen darauf, die wortsinngemässe Verwirklichung der Merkmale O1 und O2, K14, K15 und K16 substantiiert zu bestreiten. Sie behalte sich aber vor, zu einem späteren Zeitpunkt auch die
Nichterfüllung weiterer Merkmale aufzuzeigen: