4.3 Was die Gewinnherausgabe betrifft, so ist unbestritten, dass der
Beklagte mit dem Verkauf der patentverletzenden Netzstecker im eigenen
Interesse und nicht in demjenigen der Klägerin handelte und dass der
Beklagte damit einen Gewinn erzielt hat. Nach bundesgerichtlicher
Rechtsprechung setzt die Herausgabe des Verletzergewinns
Bösgläubigkeit des Geschäftsführers voraus.3 Bösgläubig ist, wer,
gemessen am Massstab von Treu und Glauben (Art. 2 ZGB), wusste,
wissen musste oder wissen konnte, dass eine fehlerhafte Rechtsstellung
vorliegt. Der Richter hat gemäss Art. 4 ZGB nach freiem Ermessen zu
urteilen, wann die nach den Umständen gebotene Aufmerksamkeit
vorliegt.4