3.2 Gegenstand des Klagepatents EP 1 393 417 B1 ist ein Netzstecker.
Die Klägerin macht geltend, sie sei ausschliessliche Lizenznehmerin des
am 5. Juni 2002 angemeldeten und am 16. August 2006 erteilten, geprüften europäischen Klagepatents. Das Patent sei in der Schweiz validiert
und die Jahresgebühren seien bis am 30. Juni 2013 bezahlt; sie würden
auch für die Zukunft bezahlt werden. Am 24. Dezember 2012 seien auf
dem lnternetportal gudi.ch des Beklagten Reisestecker unter der Bezeichnung "World USB Travel Charger" für CHF 14.90 vertrieben worden.
Der Beklagte werbe damit, dass die Produkte "an Lager und sofort lieferbar" seien.