Ein Pressgerät gemäss WO 97/10908 weise
unstreitig kein Rücklaufventil auf, das selbsttätig ansprechend sei und
durch den Druck des zurücklaufenden Öls über den gesamten
Rückstellweg des Hydraulikkolbens in der Öffnungsstellung gehalten sei.
Wenn die Klägerin meine, der Fachmann hätte Veranlassung gehabt, das
elektromechanische Rückflussventil der WO 97/10908 durch ein rein
hydraulisches Rückflussventil zu ersetzen, da dieses unabhängig von
einer Stromversorgung arbeiten würde, so übersehe die Klägerin, dass
bis zum Prioritätszeitpunkt des Klagepatents kein rein hydraulisches
Rückflussventil bekannt war, das auch in der gewünschten Weise einen