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O2013_006

und damit Kosten, aber vor allem auch Komplexität und Fehleranfälligkeit
verringert werden.

Schliesslich seien auch die abhängigen Ansprüche 2-24 des
Klagepatents nichtig. Die abhängigen Ansprüche seien lediglich zweckmässige Ausgestaltungen, die weder für sich, noch in Kombination mit
vorhergehenden, jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen, einen
eigenständigen Erfindungsgehalt aufweisen würden.