Derartig arbeitende hydraulische
Steuerventile stellten eine eigene bekannte Klasse dar, nämlich die
Klasse der sogenannten "vorgesteuerten Druckbegrenzungsventile". Der
Austausch des elektromechanischen Rückflussventils der WO 97/10908
durch ein dem Fachmann allgemein geläufiges vorgesteuertes
Druckbegrenzungsventil könne daher keine erfinderische Tätigkeit
darstellen. Der Fachmann hätte auch Veranlassung gehabt, das
elektromechanische Rückflussventil der WO 97/10908 durch ein rein
hydraulisches Rückflussventil zu ersetzen.