Mit anderen Worten, das Rücklaufventil gemäss Anspruch 1 des
Klagepatents müsse nicht mehr manuell vom Anwender ausgelöst
werden. Ein Zurückfahren des Kolbens in eine Ausgangsstellung erfolge
automatisch ohne Zutun des Anwenders, sobald ein vorbestimmter
Auslösedruck erreicht bzw. überschritten werde. Das Ventil bleibe danach
solange in der Öffnungsposition, bis der Kolben seine Ausgangsstellung
wieder eingenommen habe.

Der schweizerische Teil des Klagepatents sei für nichtig zu erklären, weil
es dem Gegenstand des Klagepatents an Neuheit mangle bzw. der
Gegenstand des Klagepatents jedenfalls nicht auf einer erfinderischen
Tätigkeit beruhe.