Dass der von den Beklagten geltend gemachte Vorgang der Informationsübermittlung zwischen ABB und Siemens bzw. Stadler so stattgefunden hat, bleibt seitens der Klägerin ebenfalls unbestritten. Die Klägerin
bestreitet also im Zusammenhang mit der offenkundigen Vorbenutzung
weder den Zeitpunkt vor dem Prioritätstag des Klagepatents, noch die
Tatsache der Übermittlung an sich.