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Sozialversicherungsgericht
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URTEIL
vom 4.
Juni 2026
Mitwirkende
lic. iur. R. Schnyder (Vorsitz), MLaw
A. Zalad, S. Schenker
und a.o.
Gerichtsschreiberin MLaw F. Loretz
Parteien
A____
[...]
vertreten durch Dr. Axel Delvoigt,
Advokat, St. Johanns-Vorstadt 23, Postfach, 4001 Basel
Beschwerdeführerin
Ausgleichskasse Basel-Stadt
Wettsteinplatz 1, Postfach, 4001 Basel
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
AH.2025.9
Einspracheentscheid vom 13.
Oktober 2025
Nachtrag vom 17. Oktober 2025 zum
Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2025
Erlassgesuch; guter Glaube bei
Meldepflichtverletzung verneint
Tatsachen
I.
Der 1979 geborenen Beschwerdeführerin, die Mutter zweier 2003
und 2006 geborener Kinder ist (vgl. IV-Akte 1), war mit Verfügung vom 9.
November 2007 (IV-Akte 44) gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom 18.
August 2007 (IV-Akte 34) von Dr. med. B____ rückwirkend per 1. Juli 2006 eine
ganze, unbefristete Invalidenrente zugesprochen worden. Die C____ (nachfolgend:
C____), bei der die Beschwerdeführerin am 11. November 2002 eine
Lebensversicherung abgeschlossen hatte (vgl. IV-Akte 86, S. 2), liess die
Beschwerdeführerin im Zeitraum vom 15. Oktober 2019 bis 13. März 2020 an sieben
Tagen durch eine externe Firma observieren (IV-Akte 86, S. 13) und führte mit
ihr am 26. November 2019 ein Gespräch, welches protokolliert wurde
(IV-Akte 86, S. 50). Am 9. April 2021 beantwortete die Beschwerdeführerin den
von der IV-Stelle Basel-Stadt (IV BS) zugesandten Revisionsfragebogen vom 25.
März 2021 (IV-Akte 70). Vom 11. bis 13. August 2021 liess die C____ die
Beschwerdeführerin erneut an drei Tagen überwachen (IV-Akte 86, S. 14). In der
Folge setzte die C____ die IV BS darüber in Kenntnis, dass die
Beschwerdeführerin durch eine externe Firma überwacht worden sei und dass sie
ihre Versicherungsleistungen sistiert habe (vgl. Schreiben vom 28. Oktober 2021
[IV-Akte 86, S. 1]).
Mit Verfügung vom 22. Dezember 2021 (Beschwerdeantwortbeilage
[BAB] 1) sistierte die IV BS die IV-Rente der Beschwerdeführerin per sofort
aufgrund des Verdachts eines unrechtmässigen Leistungsbezugs. Mit Schreiben vom
23. Dezember 2021 (BAB 2) bestätigte die Beschwerdegegnerin die Einstellung der
IV-Rente per 31. Dezember 2021. Die gegen die Verfügung vom 22. Dezember 2021
erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt
(Sozialversicherungsgericht) mit Urteil vom 12. Juli 2022 (IV.2022.17; IV-Akte
129) ab. Mit Verfügung vom 28. November 2023 (BAB 3) hob die IV BS die Rente
der Beschwerdeführerin gestützt auf das psychiatrische Gutachten vom 11. Mai
2023 (IV-Akte 141) von Dr. med. D____ rückwirkend per 1. November 2019
auf. Mit Verfügung vom 30. November 2023 (BAB 4) forderte die Eidgenössische
Invalidenversicherung (IV) die Beschwerdeführerin zur Rückerstattung der
Leistungen von Fr. 111'348.00, welche für die Periode vom 1. November 2019
bis 31. Dezember 2021 ohne Rechtsgrundlage ausgerichtet wurden, auf. Die gegen
die Verfügungen vom 28. November 2023 und 30. November 2023 erhobene Beschwerde
wies das Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 13. August 2024 (IV.2024.5; BAB
5) ab.
Am 13. März 2025 (BAB 6) forderte die Beschwerdegegnerin die
Beschwerdeführerin erneut zur Zahlung der Fr. 111'348.00 auf. Nachdem die
Beschwerdegegnerin und die Beschwerdeführerin, fortan vertreten durch Dr. Axel
Delvoigt, Advokat, über die Modalitäten eines Tilgungsplans verhandelt hatten (vgl.
BAB 7, 8 und 9) und die Beschwerdeführerin am 14. April 2025 um Erlass der
Rückforderung ersucht hatte (vgl. BAB 8), gewährte die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 14. Juli 2025 (BAB 11) den
Zahlungsaufschub bis 31. August 2025. Mit Schreiben vom 29. August 2025 (BAB
12) reichte die Beschwerdeführerin die Existenzminimumsberechnung ihres
Ehemannes ein, machte einen Rückzahlungsvorschlag und ersuchte um Stellungnahme
zum Erlassgesuch.
Mit Verfügung vom 9. September 2025 (BAB 13) lehnte die
Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin ab. Die dagegen
erhobene Einsprache vom 2. Oktober 2025 (BAB 14) lehnte die
Beschwerdegegnerin mit Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2025 (BAB 15) ab.
Mit Nachtrag vom 17. Oktober 2025 zum Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2025
(Beilage 1 zur Beschwerde 2) lehnte die Beschwerdegegnerin das Gesuch um
unentgeltliche Verbeiständung im Einspracheverfahren ab.
II.
Am 11. November 2025 erhebt die Beschwerdeführerin, weiterhin vertreten
durch Dr. Axel Delvoigt, Advokat, beim Sozialversicherungsgericht sowohl
Beschwerde betreffend Erlass der Rückforderung (Beschwerde 1) als auch
betreffend unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Erlassverfahren (Beschwerde
2).
Mit Beschwerde 1 vom 11. November 2025 stellt sie die folgenden
Rechtsbegehren:
1. Es sei der Einspracheentscheid vom 13. Oktober 2025
aufzuheben und der Beschwerdeführerin die Rückzahlung der Invalidenrenten vom
November 2019 bis Dezember 2021 von Fr. 111'348.00 zu erlassen.
2. Eventualiter sei das Verfahren an die Beschwerdegegnerin
zur Prüfung des Erlasses zurückzuweisen.
3. Es sei das Verfahren mit der heute eingereichten
Beschwerde gegen den Nachtragsentscheid der Beschwerdegegnerin vom 17. Oktober 2025
zu vereinen, mit welchem die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung
für das vorgenannte Einspracheverfahren abgewiesen worden war.
4. Unter o/e-Kostenfolge (zuzüglich Auslagen und MWST), wobei
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung mit dem
Unterzeichneten als unentgeltlichem Prozessbeistand zu bewilligen ist.
Mit Beschwerde 2 vom 11. November 2025 beantragt die
Beschwerdeführerin:
1. Es sei der Nachtrag zum Einspracheentscheid vom 17.
Oktober 2025 aufzuheben und der Beschwerdeführerin für das Einspracheverfahren
vor der Beschwerdegegnerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung mit dem
Unterzeichneten als unentgeltlichem Rechtsbeistand zu bewilligen.
2. Es sei das Verfahren mit der heute eingereichten
Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. (recte:
13.) Oktober 2025 zu vereinen, mit welchem der Erlass der Rückerstattung der
Invalidenrenten im Umfang von Fr. 111'348.00 abgewiesen worden war.
3. Unter o/e-Kostenfolge (zuzüglich Auslagen und MWST), wobei
der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung mit dem
Unterzeichneten als unentgeltlichem Prozessbeistand zu bewilligen ist.
Mit Eingabe vom 28. November 2025 bringt die Beschwerdeführerin
Unterlagen betreffend den Kostenerlass im hiesigen Verfahren bei.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 2. Dezember 2025
wird der Beschwerdeführerin in Aussicht gestellt, das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege teilweise abzuweisen.
Mit Beschwerdeantwort vom 9. Januar 2026 schliesst die
Beschwerdegegnerin auf kostenfällige Abweisung der Beschwerde.
Mit Eingabe vom 14. Januar 2026 nimmt die Beschwerdeführerin
zur angekündigten teilweisen Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche
Rechtspflege Stellung und bringt Einkommens- und Bedarfsbelege ihrer Kinder
bei.
Mit Schreiben vom 6. Februar 2026 nimmt die Beschwerdeführerin
erneut zur unentgeltlichen Rechtspflege Stellung und bringt Belege bezüglich
ihrer Kinder bei.
Mit Replik vom 6. Februar 2026 hält die Beschwerdeführerin an
den Rechtsbegehren der Beschwerde 1 und Beschwerde 2 fest.
Mit Duplik vom 16. März 2026 hält die Beschwerdegegnerin an den
in der Beschwerdeantwort gestellten Anträgen fest und schliess weiterhin auf
die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 4. Mai 2026 werden
die Gerichtsakten des Verfahrens IV.2024.5 beigezogen.
Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 3. Juni 2026 wird
der Beschwerdeführerin wiederum in Aussicht gestellt, das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege fürs Beschwerdeverfahren teilweise abzuweisen bei
einem Selbstbehalt von Fr. 2'618.85.
Mit Stellungnahme vom 18. Juni 2026 erklärt sich die
Beschwerdeführerin mit dem angekündigten Selbstbehalt einverstanden.
III.
Am 4. Juni 2026 findet die Beratung der Sache durch die Kammer
des Sozialversicherungsgerichts statt.
Entscheidungsgründe
1.
1.1.
Das Sozialversicherungsgericht ist gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(ATSG; SR 830.1) in Verbindung mit § 82 Abs. 1 des basel-städtischen
Gerichtsorganisationsgesetzes vom 3. Juni 2015 (GOG; SG 154.100) und § 1
Abs. 1 des kantonalen Sozialversicherungsgerichtsgesetzes vom 9. Mai 2001
(SVGG; SG 154.200) in sachlicher Hinsicht als einzige kantonale Instanz zur
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 1 und Beschwerde 2 zuständig. Die
örtliche Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 84 des Bundesgesetzes vom 20.
Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10).
1.2.
Die Beschwerde wurde rechtzeitig innert der 30-tägigen Frist gemäss
Art. 60 Abs. 1 ATSG erhoben und die anderen formellen Voraussetzungen
sind ebenfalls erfüllt, weswegen auf die Beschwerde 1 und Beschwerde 2
einzutreten ist.
2.
2.1.
Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, eine bloss
leicht schuldhaft erfolgte Meldepflichtverletzung schliesse den guten Glauben
nicht aus. Sie habe im Rahmen des Revisionsverfahrens von 2021 die Verbesserung
ihrer Gesundheit offengelegt und sei dies bereits 1.5 Jahre zuvor nicht
angezeigt gewesen, da bei einer psychischen Erkrankung eine solche Verbesserung
durch die betroffene Person selbst schwer feststellbar sei. Es sei nie
rechtskräftig festgestellt worden, dass sie Beschwerden bewusst vorgetäuscht
habe. Aus dem während der Observation festgestellten im Widerspruch zum
ursprünglich diagnostizierten Krankheitsbild stehenden Verhalten dürfe auf
keine vorsätzliche Täuschung geschlossen werden. Sie habe einen ernsthaften
Vorschlag zur Rückzahlung gemacht, der sich an ihrer finanziellen
Leistungsfähigkeit orientiert habe. Auch die Ergebnisse der Validitätsskalen
des Gutachters würden keinen Vorsatz begründen. Ferner habe das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege im Einspracheverfahren nicht mit Verweis auf
vorsätzlich falsche Angaben zum Gesundheitszustand abgewiesen werden dürfen.
Aufgrund der vergangenen Beschwerdeverfahren sei die Beschwerdegegnerin über
ihre engen finanziellen Verhältnisse informiert gewesen.
2.2.
Die Beschwerdegegnerin hält dem zusammengefasst entgegen, die
Beschwerdeführerin tätige keine ernsthaften Bemühungen bezüglich der
Begleichung der Rückforderung. Die Aufforderungen zur Einreichung der
Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums seien unbeantwortet
geblieben. Die Voraussetzungen des Erlasses oder einer angemessenen
Tilgungsvereinbarung seien nicht gegeben. Bei einer Meldepflichtverletzung wie
im vorliegenden Fall könne kein guter Glaube vorliegen. Mangels Einreichung von
vollständigen Steuerunterlagen könne auch die grosse Härte nicht überprüft oder
gar bejaht werden. Die Beschwerdeführerin habe auch sehr lange nicht auf die
Rückforderung reagiert und erst im Rahmen des Inkassoverfahrens ein
Erlassgesuch gestellt. Es bestehe kein Anspruch auf unentgeltliche
Verbeiständung im Einspracheverfahren, da ihr Begehren als aussichtslos zu
werten sei.
2.3.
Strittig und vorliegend zu prüfen sind somit die Voraussetzungen eines
Erlasses der Fr. 111'348.00 und die Voraussetzungen der unentgeltlichen
Rechtsvertretung im Einspracheverfahren.
3.
3.1.
Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht
zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG;
vgl. auch Art. 4 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 2002 über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11]). Die
Voraussetzungen der grossen Härte und des guten Glaubens müssen kumulativ
erfüllt sein (Johanna Dormann, in:
Basler Kommentar, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, 2. Aufl.,
Basel 2025, N 67 zu Art. 25 ATSG). Der Erlass wird auf schriftliches Gesuch hin
gewährt. Das Gesuch ist zu begründen, mit den nötigen Belegen zu versehen und
spätestens 30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung
einzureichen (Art. 4 Abs. 4 ATSV), was eine blosse Ordnungsvorschrift darstellt
(BGE 132 V 42, 46 E. 3.4). Die grosse Härte bestimmt sich nach Art. 5 Abs.
1 ATSV. Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der
Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist
(Art. 4 Abs. 2 ATSV).
3.2.
Gemäss Art. 31 ATSG ist jede wesentliche Änderung in den für eine
Leistung massgebenden Verhältnissen von den Bezügern, ihren Angehörigen oder
Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils
zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Nach Art. 77 der Verordnung vom 17.
Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hat die
berechtigte Person jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung,
namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder
Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen
Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Die Meldepflicht stellt
eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar. Die versicherte
Person, die Leistungen beziehen will oder solche bezieht, hat zur Ermittlung
des anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. «Sie weiss am besten, wie es
um sie steht» (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_601/2016 vom 29. November 2016
E. 6.1). Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die
Abklärung des massgeblichen Sachverhalts erleichtert (vgl. Art. 43 Abs. 1
ATSG). Eine Meldepflichtverletzung setzt ein schuldhaftes Fehlverhalten voraus,
wobei bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_601/2016 vom 29. November 2016 E. 6.1 mit Hinweis auf BGE 118 V 214, 218 E.
2a).
3.3.
Als Erlassvoraussetzung ist der gute Glaube nicht schon mit der
Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr
nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit
schuldig gemacht haben (Urteil des Bundesgerichts 9C_532/2022 vom 27. Februar
2023 E. 2.2). Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf
den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht
fahrlässig war. Dabei beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach
einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche
und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht
ausgeblendet werden darf (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_318/2021
vom 21. September 2021 E. 3.1).
3.4.
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage nach der Gutgläubigkeit zu
unterscheiden zwischen dem guten Glauben als fehlendem Unrechtsbewusstsein und
der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Umständen auf den guten Glauben
berufen kann oder ob er bei zumutbarer Aufmerksamkeit den bestehenden
Rechtsmangel hätte erkennen sollen. Die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein
gehört zum inneren Tatbestand und stellt eine Tatfrage dar. Demgegenüber gilt
die Frage nach der gebotenen Aufmerksamkeit als frei überprüfbare Rechtsfrage,
soweit es darum geht, festzustellen, ob sich jemand angesichts der jeweiligen
tatsächlichen Verhältnisse auf den guten Glauben berufen kann (BGE 122 V 221,
223 E. 3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_57/2025 vom 8. Oktober
2025 E. 3.2).
4.
4.1.
Über die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin eine
Meldepflichtverletzung begangen hat, wurde bereits mit Urteilen des
Sozialversicherungsgerichts vom 12. Juli 2022 (IV.2022.17; IV-Akte 129)
und vom 13. August 2024 (IV.2024.5; BAB 5) rechtskräftig entschieden. Diesbezüglich
wurde festgehalten, dass auf das psychiatrische Gutachten vom 11. Mai 2023
(IV-Akte 141) von Dr. med. D____ als beweiskräftige medizinische Grundlage
abgestellt werden kann (Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2024.5 vom
13. August 2024 E. 4.4 [BAB 5]). Insbesondere hat der Psychiater Dr. med. D____
seine Beurteilung nicht nur auf die testpsychologischen Zusatzuntersuchungen gestützt,
sondern bezog diese vielmehr in seine Gesamtbeurteilung ein und setzte sie in
den Kontext der Beschwerdeschilderungen, der Anamneseerhebungen und nicht
zuletzt unter Würdigung einer überzeugenden und sorgfältigen Analyse des
Observationsmaterials (Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2024.5 vom 13.
August 2024 E. 4.5.2 [BAB 5]). Ferner wurde mit Urteil des
Sozialversicherungsgerichts vom 13. August 2024 (BAB 5) gestützt auf das
beweiswertige Gutachten und unter Auseinandersetzung mit den beschwerdeweise
vorgebrachten Einwänden festgehalten, die Beschwerdeführerin war jedenfalls
seit dem Zeitraum, innerhalb dessen sie observiert worden war, gesundheitlich
nicht beeinträchtigt. Den Standpunkt der damaligen Beschwerdegegnerin (IV BS),
es wäre der Beschwerdeführerin zuzumuten gewesen, schon ab dem Zeitraum der
Observationen eine gesundheitliche Besserung zu melden, sah das Gericht vor
diesem Hintergrund als begründet an. Das Gericht bejahte folglich eine
Meldepflichtverletzung (vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2024.5
vom 13. August 2024 E. 5.3.2 [BAB 5]). In diesem Sinne wurde auch
bereits vor der Begutachtung durch Dr. med. D____ im Jahr Februar/März 2023
(IV-Akte 141, S. 6) mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 12.
Juli 2022 (IV-Akte 129) auf Grundlage der offensichtlichen Diskrepanz zwischen
der Aktenlage und den beobachteten Aktivitäten bestätigt, dass die
Beschwerdeführerin die damalige Beschwerdegegnerin (IV BS) nicht über ihre
gesundheitliche Verbesserung informiert hatte, was eine schuldhafte
Meldepflichtverletzung darstellte (Urteil des Sozialversicherungsgerichts
IV.2022.17 vom 12. Juli 2022 E. 5.7 und E. 6.4).
4.2.
Auf diese Ausführungen kann auch vorliegend abgestellt werden. Im
Rahmen des Erlassbegehrens ist überdies zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin
beim Leistungsempfang gutgläubig war, mithin ob sich die Beschwerdeführerin
dabei auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht hat. Während für die
Bejahung einer Meldepflichtverletzung eine leichte Fahrlässigkeit genügt (vgl.
E. 3.2 hiervor), ist für die Verneinung des guten Glaubens im Rahmen des
Erlasses nämlich eine grobe Nachlässigkeit gefordert (vgl. E. 3.3 hiervor; vgl.
auch BGE 110 V 176, 180 E. 3c). Von grober Fahrlässigkeit im Rechtssinne wird
gesprochen, wenn eine Person es am zumutbaren «Mindestmass an Sorgfalt» fehlen liess
(BGE 110 V 176, 180 E. 3c) respektive sie gegen elementare Vorsichtsgebote verstiess,
sodass sich die Frage stellt, «wie sie denn nur konnte» (vgl. Claire Huguenin, Obligationenrecht,
Allgemeiner und Besonderer Teil, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Rz. 1986 für
die Definition dieser Begrifflichkeiten im allgemeinen Schuldrecht).
Demgegenüber liegt eine leichte Fahrlässigkeit vor, wenn nur gering
unvorsichtig gehandelt wurde und das in Frage stehende Verhalten von demjenigen
eines vernünftigen Menschen nur gering abweicht (vgl. Claire Huguenin, Obligationenrecht, Allgemeiner und
Besonderer Teil, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2019, Rz. 1987). Schliesslich
ist der gute Glaube ohne Weiteres zu verneinen, sollte gar eine böswillige
Absicht oder ein arglistiges Verhalten vorliegen (vgl. BGE 110 V 176, 180 E.
3c).
4.3.
Die Rückforderung von Fr. 111'348.00 bezieht sich auf Leistungen,
welche ab dem 1. November 2019 erbracht wurden. Den IV-Akten sind von der
behandelnden Psychiaterin der Beschwerdeführerin Dr. med. E____ ein Arztbericht
des Jahres 2016 und des Jahres 2021 zu entnehmen. Wenngleich 2016 noch vor dem
Zeitpunkt der aktenkundigen Meldepflichtverletzung liegt, wird dieser Bericht
ebenfalls kurz erörtert, um den Verlauf der Angaben der Beschwerdeführerin
ihrer Behandlerin gegenüber aufzuzeigen. Mit Verlaufsbericht vom 4. Oktober
2016 (IV-Akte 62) hielt Dr. med. E____ fest, die Kommunikation der
Beschwerdeführerin sei schwer gestört, weswegen keine genauere Abklärung der
Ätiologie der psychischen Beeinträchtigung möglich sei. Aufgrund des
anhaltenden psychotischen Erlebens (Stimmenhören) sei die Beschwerdeführerin
jeweils so abgelenkt, dass mit ihr kaum ein Gespräch geführt werden könne.
Ausgeprägte Ängste würden ihr das Alleinsein verunmöglichen, die
Herkunftsfamilie müsse sie rund um die Uhr unterstützen. Mit Arztbericht vom
13. April 2021 (IV-Akte 74) berichtete Dr. med. E____ weiterhin von der schwer
gestörten Kommunikation der Beschwerdeführerin. Die Pseudodemenz der
Beschwerdeführerin imponiere immer deutlicher, wobei von einer Chronifizierung
auszugehen sei. Ferner wiederholte Dr. med. E____ die Ausführungen zum
Stimmenhören und zu den ausgeprägten Ängsten. Aufgrund dessen kann festgehalten
werden, dass die Beschwerdeführerin ihrer behandelnden Psychiaterin gegenüber
wohl durchgehend und somit auch im Zeitpunkt der erstmaligen
Meldepflichtverletzung im November 2019 das gleichbleibende schwerstens
einschränkende psychiatrische Krankheitsbild präsentierte – mit entsprechendem
Verhalten im persönlichen Gespräch und Angaben zum Leidensdruck im Alltag. Zum
Auftreten der Beschwerdeführerin gegenüber einer anderen Versicherung ist
ferner der Wahrnehmungsbericht der C____ zum Gespräch vom 26. November 2019
(IV-Akte 86, S. 55) von Relevanz. Es wurde festgehalten, dass die
Beschwerdeführerin anlässlich des Gesprächs am 26. November 2019 wie
narkotisiert gewirkt, einen schläfrigen und verlangsamten Eindruck hinterlassen
sowie immer wieder die Augen geschlossen habe. Bezüglich der geltend gemachten
Beschwerden habe sie äusserst vage und ausweichend geantwortet.
4.4.
In starkem Kontrast (vgl. zur entsprechenden Würdigung der C____
IV-Akte 86, S. 1 ff.) dazu stehen die Ergebnisse der Observation der
Beschwerdeführerin. So war es der Beschwerdeführerin im Anschluss an das
Gespräch vom 26. November 2019 möglich, mit ihrem Ehemann in ein Lebensmittelgeschäft
zu gehen, wobei sich die anlässlich des Gesprächs zur Schau gestellte
Schläfrigkeit auf dem Observationsmaterial nicht erkennen liess (vgl. IV-Akte
86, S. 13 f.; IV-Akte 86, S. 26-30). Bereits einen Monat zuvor, am 26.
Oktober 2019, hatte sie mit ihrer Familie das Einkaufszentrum «[...]» in [...]
aufgesucht und sei dort – entgegen ihren Angaben anlässlich des Gesprächs vom
26. November 2019 und der ursprünglichen Einschätzung des psychiatrischen
Gutachters Dr. med. B____ (vgl. Gutachten vom 18. August 2007 [IV-Akte 34, S. 9])
– alleine durch ein Schuhgeschäft geschlendert (IV-Akte 86, S. 21-25). Im
August 2021 wurde die Beschwerdeführerin an drei Tagen im Bereich ihres
Wohnortes im [...] beobachtet. In dieser Zeit habe sie sich mit ihrer Familie
sowie Bekannten in ein Restaurant begeben (IV-Akte 86, S. 37). Sie habe sich an
den Gesprächen beteiligt und sogar zeitweise gelacht oder gelächelt. Sie habe
mit ihren Händen gestikuliert, schien dabei guter Laune gewesen zu sein.
Zustände wie Angst, Traurigkeit oder Müdigkeit hätten nicht beobachtet werden
können. An einem Morgen habe die Beschwerdeführerin beim Aufhängen der Wäsche
beobachtet werden können (vgl. IV-Akte 86, S. 14).
4.5.
Von der kantonalen Rechtsprechung wurde der gute Glaube bei
bewusster Aggravation hinsichtlich der geltend gemachten Beschwerden verneint
(vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts St. Gallen IV 2024/232 vom 3. Februar 2026
E. 2.3). Der Psychiater Dr. med. D____ gab mit seinem Gutachten vom 11. Mai
2023 diesbezüglich unter Würdigung der testpsychologischen Untersuchung, seinen
klinischen Erkenntnissen und des Observationsmaterials folgende Einschätzung
ab: Es handle sich nicht um authentische Beschwerden (vgl. IV-Akte 141, S. 52).
Die Validitätsskalen des MMPI-2 RF hätten sich auffällig gezeigt, sodass eine
valide Beurteilung der Persönlichkeit nicht möglich sei (vgl. IV-Akte 141, S.
53 f.). Die seitens der Beschwerdeführerin präsentierten Einschränkungen und
Funktionsbeeinträchtigungen würden sich nicht in allen Lebensbereichen zeigen.
Die Beschwerdeführerin habe in den Testungen ein schwer dementes Zustandsbild
präsentiert. Mit dieser Leistung sollte die Beschwerdeführerin nicht in der
Lage sein, einzukaufen und sich in einem Shoppingcenter zu bewegen (vgl.
IV-Akte 141, S. 62). Gemäss den Kriterien nach Sherman und Slick (vgl. IV-Akte
141, S. 63 f.) handle es sich um ungültige Beschwerdeangaben. Zudem sei bei
einem Antwortverhalten unter dem Zufallsbereich und gleichzeitiger Abnahme der
Lernkurve mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin bewusst falsche Angaben gemacht habe, da sogar bei einem
nicht vorhandenen Gedächtnis Antworten im Zufallsbereich liegen würden.
Insgesamt fänden sich keine validen Beschwerden, welche eine Arbeitsunfähigkeit
rechtfertigen würden (vgl. IV-Akte 141, S. 64). Vom Verfasser des
Wahrnehmungsberichts der C____ zum Gespräch vom 26. November 2019 wurden die
Benommenheit und Schläfrigkeit der Beschwerdeführerin bereits als theatralisch
vorgetragen wahrgenommen (IV-Akte 86, S. 55). Mit Aktenbeurteilungen vom 17.
Mai 2023 (IV-Akte 144) und vom 23. November 2023 (IV-Akte 161) interpretierte
der Psychiater Dr. med. F____ des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) das
Verhalten der Beschwerdeführerin als bewusste Täuschung. Mit dem
psychiatrischen Gutachten und den Observationsergebnissen würden vorsätzliche
Falschangaben von Beschwerden nachgewiesen und ungültige, verzerrte Antworten
in den durchgeführten Testungen zu Beschwerden und in den psychometrischen
Testungen objektiviert. Bei den gezeigten Fehlleistungen habe es sich um eine
aktive intellektuelle Leistung gehandelt, mit der die Beschwerdeführerin
gezielte Falschangaben gemacht habe. Damit sei durch sie einerseits ein
kognitives Leistungsvermögen dokumentiert und andererseits der Nachweis
fortbestehender Störungen verhindert worden.
4.6.
Vor dem Hintergrund dieser ärztlichen Einschätzungen (vgl. E. 4.5
hiervor) und der Gegenüberstellung der bei der Beschwerdeführerin beobachteten
Verhaltensweisen (vgl. E. 4.4 hiervor) mit den von ihr geltend gemachten
Funktionseinbussen und Beschwerden (vgl. E. 4.3 hiervor) ist die Annahme einer
bloss leicht fahrlässig erfolgten Meldepflichtverletzung ausgeschlossen.
Anlässlich der diversen Observationstage legte sie mehrfach ein diametral von
der ursprünglichen Einschätzung des Psychiaters Dr. med. B____ (vgl. IV-Akte
34) abweichendes Verhalten an den Tag, während sie zeitgleich bei ihren Ärzten
und Leistungserbringern die massiven Beschwerden geltend machte und an den Tag
legte (vgl. E. 4.3 hiervor). Während sie sich am Gespräch vom 26. November 2019
wie narkotisiert präsentierte, war es ihr im Anschluss an das Gespräch möglich,
mit ihrem Mann in einen Einkaufsladen zu gehen, wobei sich die anlässlich des
Gesprächs zur Schau gestellte Schläfrigkeit auf dem Observationsmaterial nicht
erkennen liess (IV-Akte 86, S. 14; IV-Akte 86, S. 26-30). Eine solche Änderung
binnen Stunden erachtete das Sozialversicherungsgericht bereits mit Urteil vom
13. August 2024 (BAB 5) als nicht mit Schwankungen bei Erkrankungen aus dem
depressiven Formenkreis erklärbar wie gutachterlich von Dr. med. D____
festgestellt (Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2024.5 vom 13. August
2024 E. 4.5.4; vgl. ferner E. 4.5 hievor). Vielmehr deutet die dargelegte
Diskrepanz bei erneuter Prüfung der Aktenlage auf eine mindestens
grobfahrlässige Fehldarstellung des eigenen Gesundheitszustands hin. Das
Gesamtbild drängt denn auch die Frage auf, wie es der Beschwerdeführerin
gelang, bei ihrer behandelnden Psychiaterin anlässlich der alle vier bis sechs Wochen
stattfindenden Konsultationen (IV-Akten 62 und 74) die pseudodementen Symptome
an den Tag zu legen und gleichzeitig scheinbar in ihrem Alltag unbeschwert
auftreten zu können (vgl. E. 4.2 hiervor), ohne der IV BS bis zum
Revisionsfragebogen vom 9. April 2021 (IV-Akte 70) jemals eine Verbesserung
ihres Gesundheitszustands mitgeteilt zu haben. Somit muss vorliegend davon
ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin seit dem 1. November 2019 in
mindestens grobfahrlässiger Weise ihrer Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV nicht
nachgekommen ist, was den guten Glauben ausschliesst.
4.7.
Damit erübrigt sich vorliegend eine Prüfung, ob eine grosse Härte im
Sinne von Art. 5 Abs. 1 ATSV gegeben ist, da für den Erlass der Rückforderung
sowohl die Gutgläubigkeit als auch die grosse Härte kumulativ erfüllt sein
müssen (vgl. E. 3.1 hiervor). Folglich ist davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin ihre Meldepflicht bezüglich der Verbesserung ihres
Gesundheitszustands per 1. November 2019 in nicht gutgläubiger Weise verletzte
und die Voraussetzungen des Erlasses der Rückforderung von Fr. 111'348.00 nicht
erfüllt sind.
5.
5.1.
Gemäss Art. 29 Abs. 3 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 der
Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) hat jede Person, die nicht über
die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege,
wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint und, soweit es zur Wahrung
ihrer Rechte notwendig ist, auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand. Artikel
37 Abs. 4 ATSG nimmt diesen Grundsatz für das Sozialversicherungsverfahren auf
und hält fest, dass der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand bewilligt wird, wo die Verhältnisse es erfordern (vgl. BGE 132 V
200, 201 E. 4.1). Die Voraussetzungen des Art. 37 Abs. 4 ATSG für die
Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung für das Verwaltungsverfahren
sind strenger als jene des Art. 61 lit. f ATSG, die für das Beschwerdeverfahren
gelten (vgl. z.B. Urteile des Bundesgerichts 8C_240/2018 vom 3. Mai 2018 E. 3.2
und 8C_669/2016 vom 7. April 2017 E. 2.1). Gemäss der Rechtsprechung des
Bundesgerichts ist die Erforderlichkeit einer anwaltlichen Vertretung im
Einspracheverfahren nicht grundsätzlich anzunehmen und bildet nicht den
Regelfall (Urteil des Bundesgerichts 9C_991/2008 vom 18. Mai 2009 E. 4.4.1; Philipp Geersten, in: Schulthess
Kommentar ATSG, 5. Aufl., Zürich 2024, N 40 zu Art. 37 ATSG).
5.2.
Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die unentgeltliche
Verbeiständung im Verwaltungsverfahren (und somit auch im
sozialversicherungsrechtlichen Bereich) nur dann zu bewilligen, wenn sie, über
die Bedürftigkeit und die Nichtaussichtslosigkeit hinaus, sachlich geboten ist.
Dabei sind die Umstände des Einzelfalls, die Eigenheiten der anwendbaren
Verfahrensvorschriften sowie die Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens zu
berücksichtigen. Neben der Komplexität der Rechtsfragen und der
Unübersichtlichkeit des Sachverhalts sind auch Gründe, welche in der
betroffenen Person liegen, denkbar – wie etwa deren Fähigkeit, sich im
Verfahren zurechtzufinden (vgl. in BGE 142 V 342 nicht veröffentlichte E. 7.1
und E. 7.2 [Urteil des Bundesgerichts 8C_676/2015 vom 7. Juli 2016] und
BGE 125 V 32, 35 E. 4b).
5.3.
Das Bundesgericht hat insbesondere festgehalten, dass sich eine
anwaltliche Verbeiständung nur in Ausnahmefällen aufdrängt, in denen ein
Rechtsanwalt beigezogen wird, weil schwierige rechtliche oder tatsächliche
Fragen dies als notwendig erscheinen lassen (BGE 132 V 200, 201 E. 4.1 mit
Hinweisen; in BGE 142 V 342 nicht veröffentlichte E. 7.1 [Urteil des
Bundesgerichts 8C_676/2015 vom 7. Juli 2016]). Insbesondere vermögen fehlende
Rechtskenntnisse die Notwendigkeit der anwaltlichen Verbeiständung bzw. einen «Ausnahmefall»
im Sinne der Rechtsprechung nicht zu begründen (in BGE 142 V 342 nicht
veröffentlichte E. 7.2 mit Hinweisen [Urteil des Bundesgerichts 8C_676/2015 vom
7. Juli 2016]).
6.
6.1.
Gegenstand des Einspracheverfahrens, bezüglich welchem der Anspruch
auf unentgeltliche Verbeiständung zu beurteilen ist, war der vorstehend (vgl.
E. 4 hiervor) behandelte Erlass der Rückforderung von Fr. 111'348.00. Die
Rechtsfigur des Erlasses besteht aus zwei Voraussetzungen – dem guten Glauben
und der grossen Härte. Bei diesen beiden Voraussetzungen ist alsdann davon
auszugehen, dass sie auch von einem Laien verstanden werden können. Es ist
nicht nachvollziehbar, dass es der Beschwerdeführerin nicht ohne anwaltliche
Vertretung hätte möglich sein sollen, darzulegen, aus welchem Grund sie um die
Unbegründetheit ihres Leistungsbezugs nicht gewusst haben solle und dass ihre
finanziellen Verhältnisse die Rückzahlung dieses Betrags nicht erlauben würden.
Erstes hätte sie mindestens mittels einer Schilderung der eigenen Wahrnehmung
ihrer vermeintlichen Beschwerden erfüllen können; Letzteres mit der Beibringung
einer aktuellen Steuerveranlagung und einer Übersicht sowie Belegen zu den
aktuellen Ausgaben und Einnahmen.
6.2.
Entgegen der Beschwerdegegnerin ist nicht gerade von einer
Aussichtslosigkeit des Begehrens der Beschwerdeführerin auszugehen, sondern lediglich
von mangelnder Gebotenheit der Rechtsvertretung im Einspracheverfahren. Der
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin war ferner bereits im nichtstreitigen
Verwaltungsverfahren tätig (vgl. BAB 7, 8, 10, 12), wofür so oder anders keine
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren wäre. Vor dem Hintergrund der
vorstehenden Ausführungen (vgl. E. 6.1 hiervor) sind eine besondere Komplexität
der Rechtsfragen oder eine Unübersichtlichkeit des Sachverhalts zu verneinen.
Es kann kein Ausnahmefall angenommen werden, in dem die anwaltliche Vertretung
doch geboten gewesen wäre (vgl. E. 5.3 hiervor). Gemäss dem psychiatrischen
Gutachten vom 11. Mai 2023 (IV-Akte 141) von Dr. med. D____ ist ferner von
nicht authentischen Beschwerden und von keinen Symptomen mit überwiegend
wahrscheinlicher Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auszugehen. Deswegen kann
auch keine Unfähigkeit der Beschwerdeführerin persönlich angenommen werden, sich
im Verfahren zurecht zu finden.
6.3.
Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen ist mit der
Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass der Anspruch der Beschwerdeführerin
auf unentgeltliche Rechtspflege im Einspracheverfahren zu verneinen ist.
7.
7.1.
Den vorstehenden Ausführungen zufolge sind sowohl die Beschwerde 1
als auch die Beschwerde 2 abzuweisen.
7.2.
Gemäss Art. 61 lit. fbis ATSG in Verbindung mit Art. 69
Abs. 1bis des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) ist das Beschwerdeverfahren vor dem
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Bei der vorliegend zu
beurteilenden Frage des Erlasses der Rückforderung handelt es sich indes nicht
um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis IVG
(vgl. auch Urteil des Sozialversicherungsgerichts Zürich IV.2025.00006 vom 26.
November 2025 E. 4; Urteil des Verwaltungsgerichts Bern 200 2015 750 vom 6.
November 2015 E. 4.1). Ferner ist das Verfahren vor dem kantonalen
Versicherungsgericht, vor dem eine Beschwerde gegen die Entschädigung des
unentgeltlichen Vertreters im Verwaltungsverfahren behandelt wird, kostenlos,
handelt es sich doch dabei um eine Leistung des Armenrechts und nicht um
Sozialversicherungsleistungen im Sinn von Art. 61 lit. fbis
ATSG bzw. etwa um «IV-Leistungen» im Sinn von Art. 69 Abs. 1bis IVG
(Philipp Geersten, in: Schulthess
Kommentar ATSG, 5. Aufl., Zürich 2024, N 52 zu Art. 37 ATSG), weshalb
vorliegend keine Verfahrenskosten zu erheben sind.
7.3.
Vor dem Ausgang des Verfahrens sind die ausserordentlichen Kosten
wettzuschlagen. Die Beschwerdeführerin beantragt für das vorliegende Verfahren
die unentgeltliche Rechtsvertretung. Das Sozialversicherungsgericht spricht im
Sinne einer Faustregel in durchschnittlichen Fällen bei doppeltem
Schriftenwechsel ein Kostenerlasshonorar von Fr. 3'000.00 (inklusive Auslagen)
zu. Wenngleich die Beschwerdeführerin mehrere Eingaben mit zusätzlichen
Unterlagen machte, hat der vorliegende Fall als durchschnittlicher Natur zu
gelten. Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 3. Juni 2026 wird die
teilweise Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtsvertretung im
Beschwerdeverfahren bei einem Selbstbehalt von Fr. 2'618.85 in Aussicht
gestellt, womit sich die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 18. Juni 2026
einverstanden erklärt. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin im bloss
teilweisen Kostenerlass ist folglich ein Anwaltshonorar von Fr. 381.15
(inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer (8.1%) von Fr. 30.85 aus der
Gerichtskasse zuzusprechen.
Demgemäss erkennt das Sozialversicherungsgericht:
://: Die Beschwerde 1 und die Beschwerde 2 werden
abgewiesen.
Das Verfahren ist kostenlos.
Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen. Zufolge teilweiser Abweisung der unentgeltlichen
Rechtsvertretung wird Dr. Axel Delvoigt, Advokat, ein Anwaltshonorar von Fr.
381.15 (inklusive Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer von Fr. 30.85 aus der
Gerichtskasse zugesprochen.
Sozialversicherungsgericht
BASEL-STADT
Die Präsidentin Die
a.o. Gerichtsschreiberin
lic. iur. R. Schnyder MLaw
F. Loretz
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.
Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:
a) Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;
b) in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht
verletzt;
c) die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.
Geht an:
– Beschwerdeführerin
– Beschwerdegegnerin
– Bundesamt für Sozialversicherungen
Versandt am: