ENTSCHEID
                             DER
            BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION



RA Nr. 110/2018/25                                     Bern, 19. März 2018



in der Beschwerdesache zwischen


A.________
Beschwerdeführerin

per Adresse B.________


und


Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Twann, Gemeindeverwaltung, Moos 39,
2513 Twann


betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Twann-Tüscherz vom
12. Januar 2018 (Baugesuch Nr. 13-2017; Ungedeckter Sitzplatz)




I.    Sachverhalt und Erwägungen


1.    Die    Beschwerdeführerin   ist   Eigentümerin   des   Grundstücks     E.________
(C.________) Grundbuchblatt Nr. D.________. Die Parzelle liegt in der Kernzone. Die
Gemeinde Twann-Tüscherz erteilte dem Bauvorhaben der Beschwerdeführerin betreffend
Erstellen eines ungedeckten Sitzplatzes (nachträgliches Baugesuch) den Bauabschlag und
forderte sie gleichzeitig auf, den Sitzplatz bis am 30. Juni 2018 zu entfernen und die
abgebrochene Fensterbrüstung wieder aufzumauern.




2.    Die Beschwerdeführerin führte dagegen mit Eingabe vom 8. Februar 2018
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). Sie
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rügt, dass der Bauabschlag rechtlich nicht in Ordnung und auf die Wiederherstellung zu
verzichten sei.




3.    Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet,1 stellte in
seiner ersten Verfügung vom 12. Februar 2018 fest, dass Herr Notar B.________ die
Beschwerde im Namen und im Auftrag der Beschwerdeführerin eingereicht hat. Es wies
darauf hin, dass im Beschwerdeverfahren vor der BVE nur Anwältinnen und Anwälte zur
Prozessvertretung zugelassen sind (Art. 15 Abs. 4 VRPG2). Herr Notar B.________ könne
somit zwar Zustellungsdomizil, aber nicht Vertreter der Beschwerdeführerin sein. Das
Rechtsamt wies weiter darauf hin, dass vorliegend zwei Möglichkeiten zur Verbesserung
der Beschwerde bestünden. Zum einen könne die Beschwerde durch Herrn F.________
als einzelzeichnungsberechtigter Gesellschafter der Beschwerdeführerin eigenhändig
unterzeichnet wieder eingereicht werden (vgl. Art. 33 Abs. 1 und 2 VRPG). Es wies darauf
hin, dass eine kopierte oder eingescannte Unterschrift diesen Anforderungen nicht genüge.
Oder Herr Notar B.________ könne kraft seiner Generalvollmacht vom 25. November 2015
eine Anwältin oder einen Anwalt mit der Prozessvertretung beauftragen. Zur Verbesserung
bzw. Prozessvertretung im Sinne der Ausführungen des Rechtsamtes wurde der
Beschwerdeführerin Frist bis zum 23. Februar 2018 gesetzt.




4.    Das Rechtsamt stellte nach Ablauf der gesetzten Frist mit Verfügung vom 5. März
2018 fest, dass im Beschwerdeverfahren weder eine Verbesserung der Beschwerde
eingereicht noch eine Vertretung durch eine Anwältin oder einen Anwalt angezeigt worden
ist. Es setzte den Schriftenwechsel aus und teilte den Parteien mit, dass es beabsichtige,
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die Parteien liessen sich dazu nicht vernehmen.




5.    Die Beschwerdeführerin hat innert Frist dem Rechtsamt keine eigenhändig
unterzeichnete Beschwerdeschrift eingereicht und keine Parteivertretung im Sinne von
Art. 15 Abs. 4 VRPG bezeichnet. Deshalb liegt keine formgerechte Beschwerde vor,
weshalb nicht darauf eingetreten werden kann.


1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und

Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191)
2 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21)
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6.     Die Grundsätze der Kostenverlegung sind in Art. 108 VRPG geregelt. Demnach
werden die Verfahrenskosten der unterliegenden Partei auferlegt, es sei denn, das
prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere Verlegung oder die besonderen
Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Bei
diesem Ausgang des Verfahrens gilt die Beschwerdeführerin als unterliegende Partei.
Aufgrund des geringen Aufwands wird jedoch darauf verzichtet, Verfahrenskosten für das
Beschwerdeverfahren zu erheben. Parteikosten sind keine zu sprechen (Art. 104 Abs. 1
und 4 VRPG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 Bst. b VRPG).




II.    Entscheid


1.     Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.


2.     Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.


3.     Es werden keine Parteikosten gesprochen.




III.   Eröffnung


-      A.________, per Adresse B.________, eingeschrieben
-      Baubewilligungsbehörde      der     Gemeinde   Twann,      Gemeindeverwaltung,
       eingeschrieben




                                                      BAU-, VERKEHRS- UND
                                                      ENERGIEDIREKTION
                                                      Die Direktorin




                                                      Barbara Egger-Jenzer
                                                      Regierungsrätin