93 SchKG vom 1. Juli 2009 der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der
Schweiz. Ergibt sich aus der Differenz zwischen dem zur Verfügung stehenden Einkommen und
dem betreibungsrechtlichen Existenzminimum, dass aus dem Überschuss die Steuerschuld
innert absehbarer Zeit vollumfänglich beglichen werden kann, liegt keine erhebliche Härte oder
Notlage vor, und ein Erlass ist ausgeschlossen (Art. 240b Abs. 1 Bst. b StG und Art. 240c
Abs. 1 Bst. g StG). Selbst wenn das Einkommen im Entscheidzeitpunkt nur knapp über oder gar
unter dem Existenzminimum liegt, ein Härtefall somit bejaht werden kann, ist von einem Erlass
abzusehen, wenn einer der in Art. 240c Abs. 1 Bst.