Nicht schuldig ist die Person, welche die strafbare Handlung nicht begangen hat.
Als solche gilt auch diejenige, deren Nichtschuld – vorbehältlich einer Wiederaufnahme des Verfahrens – durch Freispruch oder Einstellungsbeschluss verbindlich
festgestellt worden ist. Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und in Bezug
auf die Unwahrheit der Beschuldigung Handeln wider besseres Wissen. Das Bewusstsein, die Behauptung könnte möglicherweise falsch sein, genügt nicht. Der
Täter muss vielmehr sicher darum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist.
Eventualvorsatz scheidet somit aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1;