16.2 Zur Frage, ob eine Pflicht der Begleitperson besteht, die Fahrfähigkeit eines
Fahrschülers zu erfragen
16.2.1 Ohne Vorliegen von Verdachtsgründen
Art. 15 Abs. 2 SVG sieht vor, dass die Begleitperson dafür zu sorgen hat, dass die
Lernfahrt gefahrlos durchgeführt wird und der Fahrschüler die Verkehrsvorschriften
nicht verletzt. Art. 27 VRV hält konkretisierend fest, dass die Begleitperson neben
dem Fahrschüler (ausgenommen auf Übungsplätzen, beim Rückwärtsfahren oder
beim Parkieren) Platz nehmen muss, sie wenigstens die Handbremse leicht erreichen kann (Art. 27 Abs. 1 VRV)