Gemäss Art. 3 Ziff. 1 UN-Übereinkommen gegen Folter
darf ein Vertragsstaat eine Person nicht in einen anderen Staat ausweisen, abschieben oder an diesen ausliefern, wenn stichhaltige Gründe für die Annahme
bestehen, dass sie dort Gefahr liefe, gefoltert zu werden. Weiter regelt auch Art. 3
EMRK, dass niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe
oder Behandlung unterworfen werden darf. Gemäss der Rechtsprechung des
EGMR sind, um ein solches reelles Risiko zu bejahen, restriktive Kriterien anzuwenden. Es gilt unter Betrachtung der Gesamtumstände des Einzelfalls zu erörtern, ob das Risiko einer Behandlung oder Strafe im Sinne von Art. 3