BGE 104 IV 105, 108). Einschränkungen der allgemeinen Benützungsbefugnis
müssen für Dritte durch ein signalisiertes Verbot oder durch eine Abschrankung in
eindeutiger Weise erkenntlich sein (WALDMANN/KRAEMER, a.a.O., N 21 zu Art. 1
SVG; GIGER, a.a.O., N 4 zu Art. 90 SVG).
13.2 Allgemeines zu Art. 95 Abs. 1 Bst. b SVG
Nach Art. 95 Abs. 1 Bst. b SVG macht sich schuldig, wer ein Motorfahrzeug führt,
obwohl ihm der Lernfahr- oder Führerausweis verweigert, entzogen oder aberkannt
wurde.