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Nach dem Gesagten sind der objektive und subjektive Tatbestand der einfachen
Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 1 SVG erfüllt.
13.2 Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe
Rechtfertigungsgründe wurden vom Beschuldigten zu Recht nicht vorgebracht und
sind auch nicht erkennbar.
Zum angerufenen Verbotsirrtum (Art. 21 StGB) bleibt Folgendes auszuführen: Die
Annahme eines Verbotsirrtums käme nur dann infrage, wenn der Beschuldigte im
Begehungszeitpunkt gemeint hätte, seine Handlung sei nicht rechtswidrig.