Art. 343 Abs. 1 ZPO (Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden) lautet:
«Lautet der Entscheid auf eine Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden, so kann das Vollstreckungsgericht anordnen:
a. eine Strafdrohung nach Artikel 292 StGB;
b. (…)
c. eine Ordnungsbusse bis zu 1'000.00 Franken für jeden Tag der Nichterfüllung;
(…)»

Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) lautet:
«Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft.»