Gegenstand Klage vom 28. September 2022
Regeste
Art. 52 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 Bst. c MSchG; Nichtigkeitsklage
Aufgrund der Gleichheit bzw. starken Gleichartigkeit der Waren, der Zeichenähnlichkeit, der
durchschnittlichen Aufmerksamkeit sowie der hohen Kennzeichnungskraft der klägerischen
Marken ist eine Verwechslungsgefahr zu bejahen. Die Klage ist gutzuheissen und es ist
festzustellen, dass der Schweizer Teil der IR Marke Nr. 1649058 «Lucky Clouds» (fig.) der
Beklagten nichtig ist (E. 21 ff.).

Erwägungen:

I.