Die Schutzunfähigkeit des Zeichens « »
könnte aufgrund der von der Klägerin vorgebrachten Verwendungen beispielsweise
zur Schutzunfähigkeit in Bezug auf mathematische Geräte wie Taschenrechner in
Klasse 9 zutreffen. Doch sind diese von der angefochtenen Marke nicht umfasst.

32. Pfeil- bzw. Vektorzeichen
32.1 Die Klägerin bringt weiter vor, das Zeichen « »sei die einfachste Form eines Pfeilbzw. Vektorzeichens, das eine bestimmte Richtung oder Position anzeigen solle
und häufig als Icon zum Navigieren auf Websites oder auf Bedientasten für Maschinen vorzufinden sei (Klage, Rz. 27):