«Das Widerspruchszeichen gestaltet den Winkel durch eine Umrahmung, die leicht abgerundet ist, einen Schattierungseffekt sowie dadurch, dass die Schenkel auf einer Spitze stehen. Sie erschöpft sich
damit nicht in einer geometrischen Figur (Kreis, Quadrat, Rechteck, Dreieck), welche freihaltebedürftig ist und daher keine Kennzeichnungskraft hat […]. Bei einer abstrakten Betrachtung unterscheidet
sich der Winkel zwar nicht wesentlich von geometrischen Formen und Figuren, aber er gewinnt durch
die ungewöhnliche graphische Gestaltung eine gewisse Kennzeichnungskraft. Keine Kennzeichnungskraft kommt elementaren Zeichen zu.