Das Zeichen «Λ» gehört nicht zum markenrechtlichen Gemeingut, da es genügende Unterscheidungskraft aufweist und weder relativ noch absolut freihaltebedürftig ist (E. 23-34).
Die Nichtigkeit einer Marke aufgrund fehlender Gebrauchsabsicht ergibt sich nicht einzig
gestützt auf ein breites Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. In solchen Fällen muss die
beweisbelastete Nichtigkeitsklägerin darüber hinaus darlegen, aus welchen konkreten
Gründen für eine bestimmte Klasse von fehlender Gebrauchsabsicht auszugehen ist. Erst
wenn die Nichtgebrauchsabsicht klassenbezogen durch solche konkreten Indizien glaubhaft gemacht ist, greift die Mitwirkungspflicht der beklagten Partei (E. 35-36).