Die als Augenscheinobjekt als Teil der Akten vorliegende TOBLERONE
zeichnet sich durch dieselben kennzeichnenden Merkmale aus wie die hinterlegte
Formmarke. Es bestehen für das Gericht keine Zweifel, dass die massgeblichen
Verkehrskreise das effektiv benutzte Zeichen mit der eingetragenen Formmarke
gleichsetzen, zumal – wenn überhaupt – kaum wahrnehmbare Abweichungen in
der Form auszumachen sind. Ein rechtserhaltender Gebrauch der Formmarke kann
deshalb nicht ernsthaft in Frage gestellt werden.
12.3 Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das nach
Art. 3 Abs. 1 MSchG vom Markenschutz ausgeschlossen ist (Art.