2017 [nachfolgend: BSK MSchG], N 13
zu Art. 13):
- das mit der Marke identische oder ihr ähnliche Fremdzeichen muss nach der Art
eines Kennzeichens gebraucht werden (kennzeichenmässiger Gebrauch);
- der Gebrauch muss auf dem Markt wahrgenommen werden und mit einer wirtschaftlichen Betätigung im Zusammenhang stehen (gewerbsmässiger Gebrauch);
- es muss regelmässig auch ein relativer Schutzausschlussgrund im Sinne von
Art. 3 Abs. 1 MSchG vorliegen (Verwechslungsgefahr).