MSchG sind Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen,
die einer älteren Marke ähnlich und für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen bestimmt sind, so dass sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt.
Wer in seinem Recht an der Marke oder an einer Herkunftsangabe verletzt oder gefährdet wird, kann vom Richter verlangen, eine drohende Verletzung zu verbieten
(Art. 55 Abs. 1 Bst. a MSchG).
14.2 Damit das Verbietungsrecht des Markeninhabers greift, müssen drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (ISLER, in: David/Frick [Hrsg.], Basler Kommentar, Markenschutzgesetz, Wappenschutzgesetz, 3. Aufl.