Denn damit er seine
Marke rechtserhaltend gebraucht, müssen vorliegend die Waren in der Schweiz
produziert werden. Entsprechend muss sich auch die Beweisthema bildende Gebrauchsabsicht auf die Schweiz richten und auf Deutschland gerichtete Intentionen
reichen nicht aus.
47.4.1 Auf Frage nach der Einschränkung auf Waren «schweizerischer Herkunft» führte
der Widerbeklagte aus, dass sie nach 2007 im Rheintal mit verschiedenen Firmen
und Wirtschaftsförderungsstellen Gespräche geführt hätten und sich danach das