Für den Fall, dass die
massgebenden Arbeitschutzbestimmungen und Arbeitsbedingungen nicht eingehalten
werden, sah der Werkvertrag eine Konventionalstrafe von CHF 5'000.00 pro Verstoss vor. Im
Rahmen von Kontrollen wurde Lohndumping bei der A AG festgestellt, wobei die Verstösse
u.a. auch Arbeitnehmer auf anderen Baustellen betrafen und solche, die über ein
Temporärbüro beigezogen wurden. Teilweise wurden die Verstösse überdies vor
Vertragsabschluss begangen. Umstritten war, ob die vereinbarte Konventionalstrafe in allen
Fällen geschuldet ist.

Auszug aus den Erwägungen:

I.

(…)

II.

(…)

III.

1. Rechtliche Grundlagen