Stattdessen wurde das
Aussöhnungsverfahren durchgeführt und die Klagebewilligung am 7. Juni 2006 erteilt. Innert wenigen Tagen hätte die ursprüngliche Klageschrift – allenfalls leicht
verändert - nunmehr neu eingereicht werden können. Es wäre somit kein Problem
gewesen, die Klagefrist von einem Monat einzuhalten. Die Klage wurde indessen
erst am 6. Dezember 2006 eingereicht.
Zu erwähnen ist sodann, dass die Vorrichterin auch im Verfahren um Erlass einer
einstweiligen Verfügung (…) im Rubrum der Verfügung vom 11. April 2006 klar
festhielt, dass es sich um eine einstweilige Verfügung ausser Prozess handelt.