Eine
schweizerische Markenanmeldung, die von Haus aus zwar Gemeingut ist, deren
Verkehrsdurchsetzung aber im Eintragungsverfahren glaubhaft gemacht wurde, wird mit
dem Vermerk „durchgesetzte Marke“ im Markenregister eingetragen. Dieser
Registervermerk verleiht der Marke indessen weder im Zivil- noch im
Widerspruchsverfahren eine besondere Schutzvermutung, da der Richter nicht an die
vorläufige Würdigung des Institutes für Geistiges Eigentum, Bern (IGE), im
Eintragungsverfahren gebunden ist und diese aufgrund von erheblichen