13
Abs. 2 MSchG). Das Verbot der Verwendung einer fremden Marke in der Werbung und im

17
BGE 130 III 748 E. 1.1 „Nestlé“ = Pra. 94 (2005) Nr. 91, E. 1.1 mit weiteren Hinweisen; FLORENT
THOUVENIN, a.a.O., N. 21 zu Art. 15 MSchG.
18
BGE 130 III 748 E. 1.2 „Nestlé“ = Pra. 94 (2005) Nr. 91, E. 1.2 mit weiteren Hinweisen.

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Geschäftsverkehr ist weit auszulegen. Es bezieht sich auch auf einen Gebrauch, der nicht
im Zusammenhang mit den angebotenen Waren oder Dienstleistungen steht19.

1.3 Bestrittener / unbestrittener Sachverhalt