GVP 12/2000 Nr. 3372; Urteil des
Verwaltungsgerichts vom 19. Januar 2000 in Sachen G. und N. Z.
gegen den Regierungsrat). Ein Notlage ist demgemäss erst dann
anzunehmen, wenn die steuerpflichtige Person durch ihre Einnahmen
das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht zu decken vermag
und kein Vermögen vorhanden ist. Abzustellen ist dabei auf die Verhältnisse in jenem Zeitpunkt, in welchem das Gesuch behandelt wird.
Da es sich bei einem Steuererlass um einen endgültigen Verzicht
auf rechtskräftige Steuern handelt, wird er zudem in der Regel nur
gewährt, wenn langfristig nur geringe Aussichten auf Einbringung der
Steuerschuld bestehen.